Politik

11
Feb
2014

Dieses linke Flennen

link2Dieses linke Flennen

Ich denke schon, dass dieses knappe "Ja" durch eine Allianz unterschiedlicher Beweggründe zusammen gekommen ist. Sie erwähnen zwei - andere werden auch schon angegeben:: Politik(er)-Verdrossenheit, Denkzettel an Regierung und Parlament, EU-Abgrenzung, Asylproblematik, Schuss vor den Bug der Wirtschaft. Man müsste jetzt alles wieder auseinanderdröseln - und ich hoffe auch, dass es gut kommt.

10
Feb
2014

Leitartikel: Ein politischer Knall - doch die Schweiz geht nicht unter

link2Leitartikel: Ein politischer Knall - doch die Schweiz geht nicht unteri

Dieses knappe Ja ist vor allem ein gewaltiger Schuss vor den Bug an Bundesrat, Parlament und Wirtschaft. Die ewig gleiche Schönrederei der Probleme, Nöte und Ängste hat einen gewaltgen Denkzettel bekommen. Es reicht eben nicht, die Ängste nur "wahrzunehmen", es hätten auch konkrete Lösungen vorgeschlagen werden müssen. Die versprochenen flankierenden Massnahmen funktionieren ebenfalls nicht.
Zur "Utopie einer prosperierenden Schweiz" gehören aber hoffentlich nicht nur wirtschaftliche Aspekte. Aber genau nur diese wurden in der Abstimmungspropaganda der Parteien und Wirtschaft hervorgehoben. Aber das reicht einfach nicht mehr - und das "Ja" ist die Quittung darauf.

8
Feb
2014

Schneider-Ammann führte Luxemburger Offshore-Konstrukt

link2Schneider-Ammann führte Luxemburger Offshore-Konstrukt

Aber auffällig, dass der Stammtisch und die Online-Kommentare immer alles viel, viel besser wissen und alles immer viel besser tun würden. Warum stellen sich die eigentlich nie zur Wahl? Hiinter der Tastatur ist es halt einfacher. Also haben wir doch die Politiker, die wir verdienen!
Einfach etwas unschön, klar. Aber die legale Steueroptimierung war in der Zeit, als JSA noch Unternehmer war, schon fast Standard für ein solches Unternehmen. Zweitens wurde der "Bunker" später wieder aufgelöst und drittens ist JSA, seit er BR ist, nicht mehr Unternehmer dieser Firma. Aus alter Geschichte heute eine Hetze aus moralischen Gründen zu starten, grenzt schon fast an Hyperventilation
Ach so. Und haben Sie gewusst, all die empörten Kommentarschreiber, die alles immer besser wissen und die Moral hüten, werden sich bei den nächsten Wahlen zur Verfügung stellen. Dann wird mit der Schweiz endlich alles so gut.
Und dazu müssen Sie auch noch sagen, dass die Schweiz bisher mit diesem "gutbürgerlichen Wirtschaften" nicht all zu schlecht gefahren ist. Arbeitslosenquote, Löhne und Wohlstand sind ja noch ganz "akzeptabel".
Ihre Aussage ist natürlich falsch. Gesetze macht nicht der Bundesrat, sondern das Parlament, die Legislative (von lex, das Gesetz).

Polizeichef wusste vom IT-Filz, das Geld sprudelte aber weiter

link2Polizeichef wusste vom IT-Filz, das Geld sprudelte aber weiter

Das zeigt doch etwas ganz andres: In einer so total aufgeblähten Administration mit Chefs, Amts- und Abteilungsleitern, weiteren Chefs und x Personal wird es völlig unmöglich, dass eine einzelnen Person einen solchen Riesen-Laden überhaupt noch "im Griff" haben kann. Ein so grosser Wasserkopf kontrollieren zu können ist ein Unding - der muss dringend verkleinert werden - würde auch Kosten sparen.

Schneider-Ammann rechtfertigt sich

link2Schneider-Ammann rechtfertigt sich

Nun, es liegt ja am Wähler. Warum gibt es in Parlament und Regierung immer noch eine bürgerliche Mehrheit, die halt Steuergesetze nach eigener Vorstellung macht. Und Referenden gegen neue Steuergesetze haben die Linken selten zu Stande gebracht. Tja, es nützt wenige, gegen die Bösen in Bern zu wettern - besser wäre, den richtigen Wahlzettel in die Urne zu werfen. Oder anders: Wir haben Parlament und Regierung, die wir verdienen resp. wählen.
Ich sehe das anders. Indem Schneider-Ammann mit einer Stellungsnahme zugewartet hat, hat der der völlig überdrehten Hetze den Schwung rausgenommen und so wieder einigermassen Normalität hergestellt. Das war gegen die Empfehlungen sogenannter Medienexperten - aber in diesem Fall sehr klug.

«Genugtuung» für Schneider-Ammann

link2«Genugtuung» für Schneider-Ammann

Voilà. Die ganze Medienhetze mit unzähligen Artikeln und noch viel mehr hasserfüllten Kommentaren - alles ein nutzloser Wirbel. So lassen sich Leute also von den Medien manipulieren - ein wirklich eindrucksvolles Anschauungsbeispiel. Viel interessanter wäre jetzt, wenn man erfahren könnte, wer diese Hetze angezettelt hat und mit welchem Ziel.
Richtig. Und solange die Kantone in ein einem Konkurrenzverhältnis stehen und sich gegenseitig die "guten Steuerzahler" abwerben (mit attraktiven Deals), wird sich kaum etwas ändern. Dazu werden sich die Kantone die Steuerhoheit bestimmt nicht nehmen und vom Bund bestimmen lassen.
Das Problem - wie hier schon mehrfach erwähnt wurde - ist die Steuergesetzgebung, die mehrheitlich durch die bürgerlichen Parteien bestimmt wird und wurde. Aber solange halt die bürgerlichen Parteien immer noch die Mehrheit haben, wird sich das eben nicht ändern - da können Sie noch lange drauf los poltern.

7
Dez
2013

Ein düsteres Kapitel der Schweizer Geschichte

link2Ein düsteres Kapitel der Schweizer Geschichte

(fehlt)
Das Kapitel scheint aber noch nicht abgeschlossen zu sein. Ende November 2013 (!) konnte man lesen, dass der Bundesrat heikle Dokumente aus der Zeit der Apartheid weiterhin unter Verschluss hält. Warum bloss? Und was muss hier vertuscht werden?
Ich sehe das auch so - Aufarbeitung sollte eigentlich einen Reifeprozess in Gang setzen. Aber wie man an x Beispielen auch sehen kann, gibt es offenbar ein Menschenrecht, die selben Fehler immer und immer wieder zu tun und NICHTS aus der Geschichte lernen zu wollen. Da frage ich mich dann schon, wo die "Reife" geblieben ist.

8
Nov
2013

Schulentscheid des Regierungsrats führt zu Verhärtung und Irritation

link2Schulentscheid des Regierungsrats führt zu Verhärtung und Irritation

Interessant wäre vielmehr, in diesem konkreten Fall herauszufinden, wo, welche und für wen Berater- und Verwaltungsratshonorare fliessen. Könne es darum sein, dass es weniger um den "attraktiven Standort Kanton Bern" geht, sondern vielleicht wieder einmal *nur" um politischen Filz?

25
Okt
2013

NSA-Plage in Deutschland

NSA-Plage-in-Deutschland
NSA-Plage in Deutschland
karikatur für tribüne-Lauschangriff oder plage
Quelle

22
Okt
2013

Tschäppät erzürnt die Mineralwasserlobby

link2Tschäppät erzürnt die Mineralwasserlobby

Buchstäblich einmal ein richtiger Sturm im Wasserglas! Finde die Aktion der Stadt Bern ganz gut - es geht ja nicht um ein Verbot von Mineralwasser, sondern das Aufzeigen und Bereitstellen von Alternativen. Zu Mineralwasser mit der Verpackung und dem Transport braucht eine solche Alternative, die ökologisch besser ist. Mehr erstaunt mich Herr Darbellay als politischer Chef der Mineralwasser-Lobby.
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